Vorberatung Vermögenshaushalt 2018

 

Vor Beginn der Haushaltsberatung berichtet Kämmerer Wäger noch über die Änderungen, welche im Verwaltungshaushalt seit der letzten Ausschusssitzung vorgenommen wurden.

 

Durch Bürgermeister Erdel und Kämmerer Wäger werden den Ausschussmitgliedern die einzelnen Haushaltsansätze erläutert. Insbesondere wird dabei auf nachfolgende Punkte eingegangen:

 

Für das Haushaltsjahr 2018 und die Finanzplanungsjahre 2019 bis 2021 hat der Vermögenshaushalt voraussichtlich folgenden Umfang:

 

HHJ		Einnahmen	Ausgaben	Saldo
2016	Rechnungsergebnis	6.219.829,81 €	6.219.829,81 €	0,00 €
2017	Ansatz	4.517.961,00 €	4.517.961,00 €	0,00 €
2018	Ansatz	4.622.929,00 €	7.362.320,00 €	-2.739.391,00 €
2019	Finanzplanungsjahr 1	5.584.974,00 €	8.669.266,00 €	-3.084.292,00 €
2020	Finanzplanungsjahr 2	7.223.674,00 €	6.045.916,00 €	1.177.758,00 €
2021	Finanzplanungsjahr 3	3.056.574,00 €	2.975.116,00 €	81.458,00 €
	Gesamtsaldo			-4.564.467,00 €
	abzgl. Allg. RL			5.070.693,00 €
	Überschuss			506.226,00 €

 

Der Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2018 und in den Finanzplanungsjahren 2019 – 2021 ist grundsätzlich jeweils durch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt sowie durch Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage auszugleichen. Insgesamt stehen voraussichtlich rund 5,07 Mio. € aus der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Ein Sockelbetrag hat in der Allgemeinen Rücklage zu verbleiben (138.267 € = 1% des Durchschnitts der letzten 3 Jahre des VwHH), welcher hierbei bereits berücksichtigt ist. Soweit der kurzfristige Fehlbetrag nach dem Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 752.990 €  durch Kredite ausgeglichen werden soll, wären dann im Vermögenshaushalt noch die Tilgungen und im Verwaltungshaushalt die Zinszahlungen zu ergänzen.

 

 

Die Entwicklung der Allgemeinen Rücklage gestaltet sich wie folgt:

	2014	2015	2016	2017
Allg. Rücklage - Sockelbetrag	12.841.645,00 €	13.408.382,00 €	13.643.599,00 €	14.428.204,00 €
	12.559.065,33 €	13.171.830,67 €	13.297.875,33 €	13.826.728,33 €
	125.590,65 €	131.718,31 €	132.978,75 €	138.267,28 €
	2018	2019	2020	2021	2022
Allg. Rücklage beträgt zum Stand 01.01. voraussichtlich (abzgl. Sockelbetrag)	5.070.693,75 €	2.331.302,75 €	-  752.989,25 €	424.768,75 €	506.226,75 €
geplante Entnahmen/Zuführungen	2.739.391,00 €	3.084.292,00 €	1.177.758,00 €	81.458,00 €

 

 

Der Vermögenshaushalt wird überwiegend von den anstehenden umfangreichen Ausgaben geprägt. Einnahmen sind in folgender Gesamthöhe geplant:

 

	HHJ 2018	FPJ 2019	FPJ 2020	FPJ 2021	Gesamt
Zuführungsbetrag aus dem VwHH	1.287.959 €	1.101.608 €	912.758 €	823.558 €	4.125.883 €
Kreditaufnahme	0 €	0 €	0 €	0 €	0 €
Zuführungsbetrag aus der Allgemeinen Rücklage	2.739.391 €	2.331.302 €	0 €	0 €	5.070.693 €
Weitere Einnahmen	3.334.970 €	4.483.366 €	6.310.916 €	2.233.016 €	16.362.268 €
Summe:	7.362.320 €	7.916.276 €	7.223.674 €	3.056.574,00 €	25.558.844 €
abzgl. Gesamtausgaben VmHH	7.362.320 €	8.669.266 €	6.045.916 €	2.975.116 €	25.052.618 €
Fehlbetrag/ Überschuss		-752.990 €	1.177.758 €	81.458 €	506.226 €

 

Kämmerer Wäger erklärt, dass in dieser Aufstellung Kosten für die Wasserversorgung in Adelmannsdorf, sowie eine Kreditaufnahme mit entsprechender Tilgung und Verzinsung noch nicht berücksichtigt sind.

 

Erläuterungen zu einzelnen Bereichen des Vermögenshaushalts:

Im Einzelplan 0 „Allgemeine Verwaltung“ werden neben den jährlich vorgesehenen Ansätzen für die Erweiterung der EDV-Hardware zusätzlich noch 5.000 € für die Anschaffung eines Servers, 3.000 € für weitere PCs und 2.000 € für Vitrinen im Rathaus eingeplant. Um Barrierefreiheit zu gewährleisten, ist zudem der Einbau eines Aufzuges zum Sitzungssaal, sowie die daraus resultierende Umgestaltung der Treppe und eine Sanierung des Sitzungssaals (auch im Hinblick auf die technische Ausstattung) mit insgesamt 150.000 € berücksichtigt.

Für die Erneuerung der Verkabelung im Rathausgebäude wurden vorsorglich 50.000 € bereitgestellt. Für das Heizungssystem sind im Jahr 2018 3.500 € (Erneuerung der Pumpen) und im Jahr 2019 90.000 € (Steuerung) eingeplant.

 

Einzelplan 1 „Brandschutz/Feuerwehr“ - Die Feuerwehren wurden im Vorfeld hinsichtlich des Mittelbedarfs befragt und die entsprechenden Ansätze festgelegt. Für den Neubau des FFW-Hauses Kleinhaslach sind vorsorglich nocheinmal Mittel in Höhe von 550.000 € (2018) für den Hochbau, sowie 40.000 € für den Tiefbau eingestellt. Für die Möblierung 30.000 € und die Erschließungsbeiträge 14.500 € sind weitere Mittel veranschlagt. Für Baumaßnahmen am FFW-Haus Seubersdorf sind  in 2019 100.000 € eingepflegt. Zudem findet ein Löschwasserbehälter für die Neudorfer Höhe mit 37.000 € im Jahr 2019 Berücksichtigung. Für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Kleinhaslach werden ebenfalls weitere Mittel im Jahr 2018 und 2019 bereitgestellt. In die Finanzplanung 2020 fließt die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 16 ein. Weiter ist es notwendig, verschiedene Geräte für den Einsatz der Feuerwehr zu beschaffen. Die verschiedenen Zuschüsse für die jeweiligen Maßnahmen werden auf der Einnahmeseite berücksichtigt.

Im Bereich der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung wurden 2.600 € für die Anschaffung von Leuchtmitteln eingeplant, die bei Veranstaltungen genutzt werden sollen.

 

Einzelplan 2 „Schule“ – Im Haushaltsjahr 2018 werden für die Grund- und Mittelschule keine Investitionsumlagen eingeplant.

 

Einzelplan 3 „Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege“ –  Für den Schlossgarten sind für 2018 14.000 € eingepflegt.

Für die Aufstockung der, durch den Musikzug genutzten, Räumlichkeiten ist noch eine ausstehende Zuwendung aus dem Bayerischen Kulturfonds mit entsprechendem  Restbetrag (10.000 €) für 2018 eingeplant.

Für den Geflügelzuchtverein wurde noch der Rest des noch nicht in Anspruch genommenen Zuschusses in Höhe von 14.400 € vorgesehen.

Die neuen Strahler zur Beleuchtung der St.Andreas Kirche finden mit 11.500 € im Jahr 2018 Berücksichtigung.

Für die Sanierung des Pfarrhauses in Dietenhofen sind 20.000 € im Haushaltsjahr 2018 ebenso vorgesehen, wie vorsorglich 1.800 € für die Sanierung der Kirchenmauer. Weiter wurde auch bedacht, dass die Kirchengemeinde Kleinhaslach einen Investitionszuschuss in Höhe von max. 20.000 € für ihre Baumaßnahme 2018 erhalten könnte.

 

Einzelplan 4 „Soziale Sicherung“ - Für Neuanschaffungen von Geräten für Kinderspielplätze im Gemeindegebiet werden grundsätzlich jährlich 10.000 € veranschlagt. Die Wiederherstellung des Spielplatzes in Kleinhaslach findet im Jahr 2019 mit zusätzlichen 50.000 € Berücksichtigung.

In der Kindertagesstätte VILLA Kunterbunt (Kindergarten/Krippe) werden im Haushaltsjahr 2018 Mittel für verschiedene Anschaffungen des beweglichen Anlagevermögens (10.000 €) zur Verfügung gestellt.

Der Ersatzneubau des Kindergarten Kunterbunt wurde wie folgt eingeplant:

Für den Grundstückserwerb sind im Jahr 2018 30.000 € und für die Planungen 50.000 € eingestellt. Im Planungsjahr 2019 werden 2.000.000 € und im Planungsjahr 2020 1.500.000 € für die Ersatzbaumaßnahme der Kindertageseinrichtung vorgesehen (Hochbau). Im Bereich des Tiefbaus werden in 2018 5.000 € (für Planungskosten), im Planungsjahr 2019 400.000 € veranschlagt. Eine entsprechende Möblierung findet bei der Gruppierung 9350 im Planungsjahr 2020 in Höhe von 50.000 € Berücksichtigung.

Ebenfalls im Planungsjahr 2020 wird dann mit einer Förderung in Höhe von 2.000.000 € gerechnet.

Beim Kindergarten Schabernack sind für verschiedene Anschaffungen im KiTa- und Krippenbereich 11.300 € angesetzt. Für den Krippengarten erfolgt eine Berücksichtigung in Höhe von 60.000 €. Der Markt Dietenhofen rechnet im Jahr 2018 noch mit einer Restzuweisung aus dem Krippenanbau in Höhe von 145.000 €.

 

Einzelplan 5 „Gesundheit, Sport, Erholung“ – Unter der Gliederungsziffer 5400 finden Zuschüsse für die Anschaffung von Defibrillatoren Berücksichtigung (2.500 €).

Im Sportzentrum sind vielseitige Sanierungsmaßnahmen geplant. So sind im Jahr 2018 für die Erneuerung der Sanitär- und Elektroanlagen (innen) 393.000 € und für Sanitär- und Umkleidecontainer, um den Sportbetrieb aufrechterhalten zu können, 8.000 € vorgesehen Im Planungsjahr 2019 sind für die Heizungs-, Lüftungs- und Elektroanlagen (außen) weitere 305.000 € angesetzt. Die genannten Ansätze sind Nettobeträge, aufgrund der Anerkennung als Betrieb gewerblicher Art. An Fördermitteln rechnet der Markt Dietenhofen im Jahr 2018 und 2019 mit jeweils 60.000 €.

Für das Sport- und Veranstaltungszentrum ist im Jahr 2018 noch mit einem Zuschuss in Höhe von 98.000 € für die Baumaßnahme zu rechnen. Für die Erweiterung der Mikrofonanlage und die Bühne wurden 5.000 € eingeplant.

Im Hallenbad (ebenfalls alle Mittel-Ansätze netto) werden im Haushaltsjahr 2018 Mittel für die Optimierung der Filtertechnik und des Rückspühlprogrammes (3.000 €), die Erneuerung des Schwallwasserbehälters (31.000 €) und die Sanierung der Abwasseranlagen (50.000 €), die Erneuerung der Mess- und Regeltechnik (10.000 €) und die Anschaffung eines neuen Kassenautomaten (22.000 €) eingestellt. Im Planungsjahr 2019 ist die Sanierung der Duschen mit 35.000 € vorgesehen. Bürgermeister Erdel weist daraufhin, dass im Zuge der Neuanschaffung des Kassenautomaten auch über eine Anpassung der Eintrittsgebühren in der nächsten Verwaltungs- und Finanzausschusssitzung beraten werden soll.

Für die Sanierung des Parkplatzes am Hallenbad sind in den Planungsjahren 2019 und 2020 je 57.500 € berücksichtigt.

Weiter werden für die Anschaffung neuer Rampen am Skaterplatz 7.000 €, für Geräte am Hirtenhof 10.000 € und für Holzbänke 2.000 € (Gliederung 5900) eingeplant.

Für den Bau des Radwegs Kleinhaslach sind im Planungsjahr 2019 erneut 30.000 € veranschlagt.

 

 

Einzelplan 6 „Bau- und Wohnungswesen, Verkehr“ - Im Bereich der Straßen und des Bauhofs wurden die Ansätze entsprechend der bereits vorgelegten Mittelanforderungslisten des Bauhofs und des gemeindlichen Bauamts, in die jeweiligen Haushaltsjahre eingeplant. Verschiedene Ansätze mussten zeitlich geschoben werden. Diese wurden im Vorfeld mit dem Ersten Bürgermeister besprochen und abgestimmt.

Für die Bebauungspläne der Bau- und Gewerbegebiete sind im Haushaltsjahr 2018 110.000 € bereitgestellt. Weitere Finanzmittel werden in den Einzelplänen 6, 7 und 8 für den hierdurch notwendigen Grunderwerb, Kanalbau und Straßenbau eingestellt. Auch entsprechende Grundstückskäufe bzw. -verkäufe wurden bereits berücksichtigt, vorbehaltlich einer noch ausstehenden konkreten Verkaufspreiskalkulation.

 

Im Einzelplan 6 wurden noch alle ausstehenden Investitionszuschüsse aus Straßenbaumaßnahmen, welche mit dem Landratsamt Ansbach durchgeführt wurden, vorgemerkt.

Bei der Städtebauförderung werden die Ansätze entsprechend dem bereits beschlossenen Jahresantrag 2018 zur Städtebauförderung eingeplant. Bürgermeister Erdel verweist hierbei auf einen Gesprächstermin mit der Regierung von Mittelfranken, an welchem in Erfahrung gebracht wurde, dass sich die Förderkriterien künftig dahingehend ändern, dass die Fördermittel aus Bundesmitteln und nicht mehr aus Landesmitteln bereitgestellt werden. Für die Erstellung eines notwendigen Konzeptes für den Städtebau wird in Kürze Herr Rühl ins Rathaus kommen.

Für das Deckenbauprogramm sind im Haushaltsjahr 2018 Mittel in Höhe von 100.000 € berücksichtigt. Für die Sanierung der Wirtschaftswege sind jährlich 50.000 € eingeplant.

Weiter wurden im Haushaltsjahr 2018 20.000 € für die Straßenverbreiterung in Kleinhabersdorf und 10.000 € für die Erstellung eines Parkplatzes in der Nähe des Friedhofes in Kleinhaslach bereitgestellt.

Für Straßenbaumaßnahmen am oberen Bereich des Silberbucks sind 100.000 € und für den Stieglitzweg 50.000 € eingeplant. Weitere 50.000 € sind für die Planung der Sanierung des Hagelsbergweges vorgesehen.

 

Herr Hans Pfeiffer fragt an, ob für die „Begradigung“ der Kreisstraße Richtung Seubersdorf auf Höhe Oberschlauersbach ebenfalls noch Mittel vorgesehen werden. Bürgermeister Erdel erläutert, dass hierzu wieder Unterschriften über den notwendigen Grunderwerb der angrenzenden Grundstücke notwendig wären und hierzu derzeit keine konkreten Absichten bestehen.

 

Bürgermeister Erdel berichtet in diesem Zusammenhang über die Aussage des Landratsamtes Ansbach, wonach eine Sanierung der Kreisstraßen nicht priorisiert werde, solange der Markt Dietenhofen nicht durch Gemeinderatsbeschluss von der angedachten Nordost-Umgehung Abstand nimmt. Seitens Herrn Rudolph und Herrn Koschek wird befürwortet, dass hierzu ein Beschluss durch den Marktgemeinderat gefasst werden sollte.

 

Für den gemeindlichen Bauhof sind im Haushaltsjahr 2018 verschiedene Anschaffungen von Geräten für den laufenden Betrieb notwendig (gesamt: 34.000 €). Zudem werden für die Außenbeleuchtung und den Abbau der Öltanks insgesamt 10.000 € eingeplant. In der Finanzplanung ist die Ersatzbeschaffung eines MAN-LKWs in Höhe von 200.000 € (2019), sowie eines JD 2720 mit 120.000 € (2020) berücksichtigt.

Weiter werden für den Winterdienst die Anschaffung eines Salzstreuers in Höhe von 12.500 € und von Salzkästen in Höhe von 1.600 € eingeplant. Im Planungsjahr 2021 findet sich die Errichtung einer Salzhalle mit 120.000 €.

Durch Herrn Rudolph und Herrn Keim wird eingebracht, dass der neu angeschaffte Salzstreuer wohl mangels einer korrekten Einstellung zu viel Salz ausbringt.

 

Zudem wurden Finanzmittel für die Sanierung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung und der Erneuerung bzw. Sanierung von Brücken berücksichtigt.

 

 

 

Einzelplan 7 „Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung“ - Hier wurden die Ansätze entsprechend der vorgelegten Listen des Bauamtes bzw. der gemeindlichen Kläranlage eingeplant. Verschiedene Ansätze mussten –wie auch im Einzelplan 6- zeitlich geschoben werden. Diese wurden mit dem Ersten Bürgermeister, sowie dem Klärwärter abgestimmt.

An Anschaffungen beweglicher Anlagegüter sind in der Kläranlage eine Schachtfräse (10.000 €), eine Absetzmulde (4.000 €), ein Gully-Cleaner (35.000 €), eine Traverse für den Rechenraum (3.300 €) und ein Stromerzeuger (2.000 €) im Jahr 2018 vorgesehen. In den Finanzplanungsjahren ist noch der Erwerb eines Notstromaggregats (10.000 € in 2019), eines Dampfreinigers (3.500 € in 2020) und eines Transporters (40.000 € in 2021) berücksichtigt.

An Hochbaumaßnahmen in der Kläranlage finden 2018 Bodenräumschilder des Nachklärbeckens mit 25.000 € Berücksichtigung. In der Finanzplanung ist der Ersatz/ die Sanierung der Hebeschnecke (70.000 € in 2019) und ein Rinnenreinigungsbesen (3.500 € in 2019) vorgesehen.

Für Tiefbaumaßnahmen an der Kläranlage, den Pumpwerken und dem Kanalnetz werden im Jahr 2018 2.615.400 €, im Jahr 2019 1.743.500 €, im Jahr 2020 492.500 € und im Jahr 2021 552.500 € bereitgestellt.  Es werden hierzu die Übersichten über die einzelnen Positionen in den Aufstellungen zu den Haushaltsstellen 1.7000.9500 – 9503 besprochen.

 

Für die Bauschuttdeponie werden für 2018 140.000 € für die Filterschicht bei den Tiefbaumaßnahmen berücksichtigt. Beim Bestattungswesen sind in 2018 17.000 € für Bepflanzungen und für die Zuwegung zum Urnenfeld 2.000 € im Jahr 2018 und 5.000 € im Jahr 2019 eingeplant.

Der Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Seubersdorf soll über die Flurbereinigung laufen. Hierfür wurden Mittel in Höhe von insgesamt 240.000 € (2018: 20.000 €, 2019: 120.000 €, sowie 2020: 100.000 €) eingeplant. An Fördermitteln wird hier in den Planungsjahren 2019/2020 mit je 60.000 € gerechnet (60 % der Nettobausumme).

Für den Umbau des FF-Hauses Neudorf zum Dorfgemeinschaftshaus, sowie für den Spielplatz ist noch mit einem Zuschuss in Höhe von 57.750 € zu rechnen.

Für den Breitbandausbau wird im Jahr 2018 mit Zuweisungen in Höhe von 50.000 € für den Masterplan und 263.800 € für die Phase I gerechnet. Die Zuweisungen für die Phase II und den Höfebonus sind in den Jahren 2019 und 2020 mit je 488.000 € eingeplant.

Die Durchführung der Phase I schlägt sich im Jahr 2018 mit 148.000 € nieder und für den Masterplan wird noch mit Ausgaben in Höhe von 35.000 € kalkuliert. Die Kosten der Phase II verteilen sich mit je 305.000 € in den Jahren 2018 und 2019, sowie 610.000 € im Jahr 2020.

Für die Verlegung von Lehrrohren für Lichtwellenleiter bei Tiefbaumaßnahmen werden nach Rücksprache mit der Tiefbauverwaltung für das Haushaltsjahr 2018 50.000 € und für das Planungsjahr 2019 60.000 € angesetzt.

 

Einzelplan 8 „Wirtschaftl. Unternehmen Grund- und Sondervermögen“ – Für die Errichtung einer Wasserversorgungseinrichtung im Ortsteil Höfen sind vorsorglich 40.000 € im Jahr 2018 eingeplant.

Kämmerer Wäger weist darauf hin, dass für die Wasserversorgung in Adelmannsdorf noch Mittel in Höhe von 45.000 € einzuplanen sind, welche in der Sitzungsvorlage noch nicht enthalten sind.

Für den Kauf von Bauland für das Baugebiet „Nördlich Rüderner Straße“ sind 2018 insgesamt 100.000 € einkalkuliert. Verpflichtungsermächtigungen wurden bereits im Jahr 2016 eingegangen, welche hier für die Jahre 2017 – 2018 mit je 100.000 € und 2019 mit 76.400 € vorgesehen sind.

Für den Kauf von unbebauten Grundbesitz wurden 400.000 € eingestellt.

 

Die Ansätze der geplanten Bau- und Gewerbegebiete finden sich in den nachfolgenden Gliederungen wieder: Baugebiet Nördlich der Rüderner Straße (Gliederung 8811), Gewerbegebiet Neudorfer Höhe (Gliederung 8814), Gewerbegebiet Nördlich der Industriestraße (8815) und Baugebiet Frickendorf (Gliederung 8816). Wie bereits beim Einzelplan 6 beschrieben, sind in diesen Gliederungen auch die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen vorbehaltlich der noch ausstehenden Preiskalkulation eingepflegt.

 

Herr Hans Pfeiffer fragt nach dem Bau einer Rampe am Ärztehaus an. Bürgermeister erklärt hierzu, dass eine Rampe zu steil werden würde und wenn, dann die Errichtung eines Aufzuges die einzige Möglichkeit sei. Hierzu bestehen derzeit aber keine konkreten Absichten.

 

 

Einzelplan 9 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ – Im Jahr 2018 erhält der Markt Dietenhofen 110.000 € an Investitionspauschale gem. Art. 12 FAG.

Eine Kreditaufnahme im Haushaltsjahr 2018 ist nicht notwendig.

 

Eine Kreditaufnahme im Jahr 2019 ist laut Herrn Wäger mit der entsprechenden Tilgung und Verzinsung noch mit in die Planung aufzunehmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haushaltsplan – Vermögenshaushalt wird dem Marktgemeinderat entsprechend der heutigen Entwurfsfassung, einschließlich besprochener Änderungen, vorgelegt