Sitzung: 12.04.2016 Marktgemeinderat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
1.
Bürgermeister Erdel teilt in seinen einleitenden Worten mit, dass der
Finanzausschuss bereits in zwei Sitzungen die verschiedenen Ansatzmeldungen aus
den einzelnen Fachbereichen intensiv besprochen und diskutiert hat. Aufgrund
der Menge an eingeplanten Projekten ist es in den Finanzplanungsjahren 2017 –
2019 im vorgelegten Haushaltsplanentwurf nicht möglich, ohne Kreditaufnahmen
auszukommen. Er betont jedoch, dass im Haushaltsjahr 2016 noch keine
Kreditaufnahmen erforderlich sind. Die Gemeinde hat eine Vielzahl an Aufgaben
zu stemmen. Die Anforderungen an die Kommune steigen stetig. So ist für die
Umsetzung der Projekte und entsprechende Dokumentation innerhalb der Verwaltung
ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen. Die Gesamtkosten für Personal
belaufen sich mittlerweile auf rund 3,5 Mio. €. Weitere kostenintensive
Aufgaben sind, für die Ausweisung von neuen Bauflächen entsprechende
ökologische Ausgleichsflächen vorzuweisen. Im Bereich des gemeindlichen
Kanalsystems stehen ebenfalls gewaltige Baumaßnahmen bevor. Im Gegensatz dazu,
hat der Markt Dietenhofen nur begrenzt Möglichkeiten zusätzliche Einnahmen zu
akquirieren ohne seine Bürger im größeren Umfang zu belasten.
Der
Gemeinderat muss sich zunehmend mit den Fragen beschäftigen: Was ist möglich?/
Was ist notwendig?/ Wieviel Belastung kann dem Bürger zugemutet werden?
Positiv
sieht er die gesetzliche Entwicklung im Bereich Wasser/Abwasser und verweist
auf die seit ca. 2 Wochen beschlossene „neue“ RZWas. Er geht davon aus, dass
der Markt Dietenhofen von den neuen Förderrichtlinien hinsichtlich seiner
anstehenden Baumaßnahmen „Kanalbau – Ansbacher Straße“, „Wasserleitungsbau
Adelmannsdorf“ profitieren kann.
Im
Bereich der gemeindlichen Gebühren verweist er auf die derzeitigen Gespräche
bezüglich einer notwendigen Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten
Kunterbunt und Schabernack. Der Elternbeirat einer Kindertagesstätte hat hierzu
bereits die Bereitschaft und das Verständnis der Eltern mitgeteilt.