Die Haushaltsansätze und die Entwicklung des Vermögenshaushaltes werden
von
1. Bürgermeister Erdel und Kämmerin Schwab vorgetragen.
Der Haushalt hat im Vermögenshaushalt
folgenden Umfang:
2014: |
Rechnungsergebnis |
5.804.902,27
€ |
2015: |
Ansatz |
9.135.012,00
€ |
2016: |
Ansatz |
7.030.481,00
€ |
2017: |
Finanzplanungsjahr 1 |
5.271.814,00
€ |
2018: |
Finanzplanungsjahr 2 |
3.612.255,00
€ |
2019: |
Finanzplanungsjahr 3 |
2.054.991,00
€ |
Der Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2016 und in den
Finanzplanungsjahren 2017 – 2019 ist grundsätzlich jeweils durch die Zuführung
aus dem Verwaltungshaushalt sowie durch Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage
auszugleichen. Insgesamt stehen voraussichtlich rund 5,1 Mio. € aus der
Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Ein Sockelbetrag hat in der Allgemeinen
Rücklage zu verbleiben (129.160,51 € = 1% des Durchschnitts der letzten 3 Jahre
des VwHH). Der Haushaltsplan 2016 ff. Jahre enthält weiter zum Ausgleich der
Finanzplanungsjahre Kreditaufnahmen. Er ist zudem genehmigungspflichtig, da der
Haushalt auch Verpflichtungsermächtigungen enthält (Art. 67 GO).
Art. 67 Verpflichtungsermächtigungen GO
(2) Die
Verpflichtungsermächtigungen dürfen in der Regel zu Lasten der dem
Haushaltsjahr folgenden drei Jahre vorgesehen werden, in Ausnahmefällen bis zum
Abschluss einer Maßnahme; sie sind nur zulässig, wenn durch sie der Ausgleich
künftiger Haushalte nicht gefährdet wird.
(4) Der
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen bedarf im Rahmen der
Haushaltssatzung der Genehmigung, wenn in den Jahren, zu deren Lasten sie
vorgesehen sind, Kreditaufnahmen geplant sind.
1. Bürgermeister Erdel ergänzt hierzu, dass die
Verpflichtungsermächtigungen nur umgesetzt werden, soweit Grunderwerbe für die
weitere Baulandausweisung notwendig werden. Dies steht und fällt mit der
entsprechenden Genehmigung für eine Ausweisung weiterer Flächen
(Bebauungsplan). Wenn die gesetzlichen Vorgaben hierfür zu groß sind, z.B.
Ökologische Ausgleichsflächen, Umweltvorschriften, Demographischer Faktor,
zieht er die Möglichkeit in Betracht, vorläufig keine weiteren Flächen
auszuweisen. In der kommenden Woche findet hierzu am Landratsamt Ansbach ein
klärendes Gespräch, u.a. mit dem gemeindlichen Planungsbüro statt.
Der Vermögenshaushalt wird überwiegend von den anstehenden umfangreichen
Ausgaben geprägt.
Erläuterungen zu
einzelnen Bereichen des Vermögenshaushalts:
Im Einzelplan 0 „Allgemeine
Verwaltung“ werden jährlich für die Ergänzung und Erneuerung der
EDV-Hardware 3.000 € eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2016 werden zudem für
die Möblierung des Rathauses samt Lampen aufgrund Umstrukturierungen weitere
20.000 € eingestellt. Die bisherige Kämmerei soll zum Kopier- und
Besprechungsraum (barrierefrei) umgebaut werden – reiner Umbau 10.000 €. Auch
eine neue Telefonanlage für das Rathaus wurde mit 3.500 € veranschlagt.
Des weiteren ist geplant für das Hauptamt einen Scanner (1.000 €), eine
Software für den Ferienspaß (1.000 €) sowie Bürostühle (1.000 €) zu
beschaffen. Auch wird ein neuer Lautsprecher mit Zubehör für 2.500 € für
die verschiedenen Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt, etc.) des Marktes
Dietenhofen beschafft. Für eine evtl. erforderliche Klimaanlage im Server-Raum
werden Mittel in Höhe von 2.000 € (2016) sowie für die Erneuerung der
Steuerung der Heizungsanlage im Rathaus 90.000 € (2019) bereitgestellt.
Einzelplan 1
„Brandschutz/Feuerwehr“ - Hier wurden die
einzelnen Feuerwehren hinsichtlich des Mittelbedarfs befragt und die
entsprechenden Ansätze festgelegt. Für den Neubau des FF-Hauses Kleinhaslach
wurden Mittel in Höhe von 400.000 € (2016) und 257.500 € (2017) für Hochbau und
30.000 € (2016) und 67.600 € (2017) für Tiefbau eingestellt. Für die
Möblierung (31.600 € (2017) sowie die Erschließung (14.500 (2016) und 10.000
(2017) wurden weitere Mittel veranschlagt. Für den Neubau FF Seubersdorf wurden
in 2017 50.000 € (Hochbau) und 10.000 € (Tiefbau) veranschlagt. Hierfür wird es
laut Herrn Spörl keine Fördermittel geben. Zudem soll die Löschwasserversorgung
am Sommerberg in Adelmannsdorf mit 10.000 € verbessert werden (2016). Für die
Beschaffung der neuen Fahrzeuge für die Feuerwehr Kleinhaslach wurden ebenfalls
weitere Mittel bereitgestellt. Weiter ist es notwendig, verschiedene Geräte für
den Einsatz der Feuerwehr zu beschaffen. Die verschiedenen Zuschüsse für die
jeweiligen Maßnahmen werden auf der Einnahmeseite berücksichtigt.
Einzelplan 2
„Schule“ – Im Haushaltsjahr
2016 werden für die Grund- und Mittelschule vss. jeweils 150,00 € je Schüler an
Investitionsumlage -gem. dem geplanten Umlagebescheid des Schulverbandes
Dietenhofen- veranschlagt.
Einzelplan 3
„Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege“ – Aufgrund der
aktuellen steuerlichen Betrachtung des Objekts
Schulturnhalle/Mehrzweckraum/Musikzug durch den Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverband (BKPV) wurden die Kosten, für Letzteren, ab dem Haushaltsjahr
2015 auf die Gliederung 3320 – Musikpflege -in Absprache mit dem BKPV-
ausgegliedert. Die Restkosten in Höhe von 15.000 € (lt. Hrn. Korder) für die
Baumaßnahme wurden in Ansatz gebracht. Die Darlehensrückflüsse des Musikzuges wurden
ebenso veranschlagt (Der Musikzug hat ein zinsloses Darlehen (max. 150.000 €)
vom Markt Dietenhofen erhalten). Der Markt Dietenhofen hat zudem für den
Musikzug als Bauträger einen Zuwendungsantrag (Kulturfonds Bayern) gestellt.
Auch hier wurden auf der Einnahmeseite entsprechende Restbeträge (10.000 €)
eingeplant. Für die Beteiligung an einer Bürgerstiftung in Dietenhofen werden
im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel in Höhe von 25.000 € vorgesehen. Für den
Geflügelzuchtverein wurde ein möglicher Zuschuss in Höhe von max. 20.000 € (HHJ
2017) eingeplant. Hier muss jedoch zuerst ein entsprechender Antrag
(Investitionskostenzuschuss) durch den Gemeinderat geprüft werden, damit
überhaupt eine Auszahlung in Frage kommen könnte. Für die Kirchengemeinde Warzfelden
wurde bereits im HHJ 2015 ein Investitionszuschuss in Höhe von 15.000 €
ausbezahlt. Der Restbetrag von 5.000 € wurde im HHJ 2016 veranschlagt. Weiter
wurde auch vorgesehen, dass die Kirchengemeinde Kleinhaslach einen
Investitionszuschuss in Höhe von max. 20.000 € für ihre anstehende
Baumaßnahme erhalten könnte.
Einzelplan 4
„Soziale Sicherung“ - Für
Neuanschaffungen von Geräten für Kinderspielplätze im Gemeindegebiet werden
grundsätzlich jährlich 10.000 € veranschlagt. Weiter wurden Finanzmittel für die
Erneuerung des Spielplatzes Ebersdorf aufgenommen (13.000 €).
In der Kindertagesstätte VILLA Kunterbunt (Kindergarten/Krippe) werden
im Haushaltsjahr 2016 Mittel für verschiedene Anschaffungen des beweglichen
Anlagevermögens (7.300 €) zur Verfügung gestellt. Im HHJ 2016 sind 508.000 €
für die Sanierungs- bzw. Erweiterungsmaßnahme im Kindergarten vorgesehen
(Hochbau). Weitere 1,014 Mio. € sind dann im HHJ 2017 eingestellt. Im Bereich
des Tiefbaus wurden im HHJ 2016 100.000 € veranschlagt und für eine entsprechende
Möblierung wurden entsprechende Mittel bei der Gruppierung 9350 im
Haushaltsjahr 2017 veranschlagt. Insgesamt wird die Baumaßnahme durch den
Architekten Scheuenstuhl auf 1,616 Mio. € geschätzt. Zuwendungen wurden in Höhe
von rund 514.000 € in den Jahren 2016/2017 veranschlagt (FAG-Förderung, 40%
Zuschuss von den zuwendungsfähigen Kosten). Für den bereits erfolgten
Krippenanbau an den Kindergarten Kunterbunt erhält die Gemeinde noch weitere
66.200 €. Für die Kindertagesstätte Schabernack (Kindergarten/Hort) steht der
Zuschuss für den Krippen-Anbau noch aus (vss. insg. 964.000 € - 2016/2017;
FAG-Zuschuss + zusätzliche Förderung Krippenförderprogramm). Für verschiedene
Anschaffungen des Anlagevermögens werden 60.000 € zur Verfügung gestellt. U.a.
ist hier die Beschaffung des weiteren Mobiliars für die neue Kinderkrippe
vorgesehen. Für den Anbau der Kinderkrippe werden noch 790.000 € im Hochbau und
30.000 € im Tiefbau veranschlagt (lt. Hrn. Korder).
Einzelplan
5 „Gesundheit, Sport, Erholung“ – Das Sportzentrum soll nach Absprache mit dem BKPV
ab 2016 -hinsichtlich der UST- getrennt gebucht werden. Im Sportzentrum ist
nach Beratung in der VFA-Sitzung (10.03.2016) geplant, dass im HHJ 2016 100.000
€ (brutto) für Planungen und im FPJ 2017 500.000 € (brutto) für die Ausführung
der Sanierungsmaßnahmen (Trinkwasserinstallation und Steuerung der Lüftung) zur
Verfügung stehen sollen.
Die Erneuerung der Heizung einschl. Bau
eines Hackschnitzelbunkers soll nicht vorgezogen werden. Das Sport- und
Veranstaltungszentrum soll ab dem HHJ 2016 –hinsichtlich der UST- ebenfalls
nach Rücksprache mit dem BKPV getrennt gebucht werden. Für die Generalsanierung
der Turnhalle Pestalozzistraße und den Neubau eines Mehrzwecksaals werden im
HHJ 2016 noch in den Bereichen „Beschaffung des Anlagevermögens“/
„Hochbau“/„Tiefbau“ 835.000 € brutto bereitgestellt. Die Aufstockung der Räume
für den Musikzug wurde auf die „3320“ ausgegliedert. Die Gesamtbaumaßnahme
kostet zum Schluss vss: 6,451 Mio. € brutto.
Im Hallenbad (alle Mittel-Ansätze netto)
wurden im HHJ 2016 im Bereich Hochbau und Bautechnische Anlage jeweils 10.000 €
veranschlagt. Nach Abschluss der Generalsanierung der Turnhalle
Pestalozzistraße und Neubau des Mehrzwecksaals soll im Finanzplanungsjahr 2016
und 2018 der Parkplatz des Hallenbades saniert werden. Für die Sanierung des
Spielplatzes im Hirtenhof wurden 8.000 € und für neue Bänke an Wanderwegen
1.500 € eingestellt. Für den Bau des Radwegs Kleinhaslach wurden im HHJ 2016
erneut 30.000 € veranschlagt.
Einzelplan 6 „Bau-
und Wohnungswesen, Verkehr“ - Hier wurden im
Bereich der Straßen und des Bauhofs die Ansätze entsprechend der bereits
vorgelegten Listen des Bauhofs und des gemeindlichen Bauamts in die jeweiligen
Haushaltsjahre eingeplant. Verschiedene Ansätze
mussten zeitlich geschoben werden.
Im Einzelplan 6 wurden insgesamt noch alle ausstehenden
Investitionszuschüsse aus Straßenbaumaßnahmen, welche mit dem Landratsamt
Ansbach durchgeführt wurden, vermerkt. Teilweise ist hier die genaue Höhe noch
nicht ermittelt. Auch der Zeitpunkt der Auszahlung ist oftmals noch nicht
bekannt. Grund hierfür ist, dass das Landratsamt Ansbach bei den verschiedenen
Baumaßnahmen die notwendigen Verwendungsnachweise aus unterschiedlichen Gründen
noch nicht einreichen konnte.
Weitere Haushaltsmittel wurden für die Überplanung (Bebauungsplan) der
Baugebiete „Nördlich Rüderner Straße“ eingeplant. Auch ist die Erweiterung des
Gewerbegebiets vorgesehen. Weitere Finanzmittel werden in den Einzelplänen 6, 7
und 8 für den hierdurch notwendigen Grunderwerb, Kanalbau, Bau der
Wasserleitung und Straßenbau eingestellt. Auch entsprechende Grundstückskäufe
bzw. -verkäufe wurden bereits berücksichtigt. Der Verwaltungs- und
Finanzausschuss entscheidet nach Diskussion, dass statt der 100.000 € im HHJ
2016 lediglich 10.000 € zur Verfügung gestellt werden sollen. Die weiteren
90.000 € sollen erst im HHJ 2017 veranschlagt werden.
Bei der Städtebauförderung werden die Ansätze entsprechend dem bereits
beschlossenen Jahresantrag 2016 zur Städtebauförderung, u.a. Erwerb
Gutkauf-Markt, eingeplant.
Für das Deckenbauprogramm sind im Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von
50.000 € eingeplant. Für den Deckenbau von Wald- und Flurbereinigungswegen
werden grundsätzlich alle zwei Jahre 50.000 € (2017/2019) zur Verfügung
gestellt. Im Haushaltsjahr 2016 wurden weitere 3.000 € eingestellt. Sämtliche
Ansätze für die mögliche Nord-Ost-Spange wurden im aktuellen Haushaltsplan
sowie in den Finanzplanungsjahren auf Null € gesetzt. Ursprünglich wurde eine
Beteiligung des Marktes Dietenhofen an der Kreisbaumaßnahme bei 1.600.000 €
gesehen. Für die Baumaßnahme AN 26 – OD Dietenhofen (Ansbacher Straße) werden
insgesamt nach Vorberatung 2016 150.000 €, 2017 100.000 € und 2018 300.000
€ vorgesehen. Für den gemeindlichen Bauhof sind im Haushaltsjahr 2016
verschiedene Anschaffungen von Geräten für den laufenden Betrieb notwendig
(gesamt: 8.000 €). Das Bauhoftor (20.000 €/2016) sowie das Geländer
bei der Werkstatt im Außenbereich (2.500 €/2016) sollen erneuert werden.
Zudem wurden Finanzmittel für die Sanierung
und Erweiterung der Straßenbeleuchtung eingeplant.
Einzelplan 7
„Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung“ - Hier wurden die Ansätze entsprechend der
vorgelegten Listen des Bauamtes bzw. der gemeindlichen Kläranlage eingeplant.
Verschiedene Ansätze mussten –wie auch im Einzelplan 6- zeitlich geschoben
werden.
Beitragseinnahmen wurden entsprechend fortgeschrieben bzw. ergänzt.
Durch das Bauamt wurden keine weiteren möglichen Beitragseinnahmen mitgeteilt.
Für Lentersdorf wurde ein Zuschuss in Höhe von 90.390 € eingeplant.
Für einen Putzschrank im Wartehaus in Dietenhofen/WC-Ortsmitte werden
weitere 1.000 € eingestellt.
In den Ortsteilen Neudorf/Dietenholz wird die
Flurbereinigung/Dorferneuerung durchgeführt. Restsummen wurden nach Absprache
mit Herrn Spörl veranschlagt. Der Bau des Dorfhauses in Seubersdorf soll
ebenfalls über die Flurbereinigung laufen. Hierfür wurden Mittel in Höhe von
2018: 20.000 € und 2019: 120.000 eingestellt. Zuschüsse werden in Höhe von 50% der
Baukosten erwartet, soweit die Baumaßnahme über die Flurbereinigung läuft. Für
den Breitbandausbau in den Ortsteilen der Gemeinde Dietenhofen wurden insg.
400.000 € veranschlagt. Dem entgegen steht ein Gesamtzuschuss in Höhe von
320.000 €.
Kämmerin Schwab
weist bezüglich des Themas Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Dietenhofen
darauf hin, dass die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben einzuhalten sind.
Einzelplan 8
„Wirtschaftl. Unternehmen Grund- und Sondervermögen“ – Die Maßnahme „Anschluss der Ortsteile
Kleinhabersdorf und Warzfelden an die Wasserversorgung Dillenberggruppe“ ist
abgeschlossen. Ein Restzuschuss in Höhe von 134.450 € und Beitragseinnahmen von
der Dillenberggruppe (155.600 €) stehen noch aus. Für den Anschluss
Adelmannsdorf bei der Dillenberggruppe werden im HHJ 280.000 € veranschlagt.
Die Gemeinschaftshalle im Ortsteil Oberschlauersbach soll für max. 7.000
€ saniert werden. Für den Erwerb landwirtschaftlicher Flächen sind im
Haushaltsjahr 2016 200.000 € und in den Finanzplanungsjahren 2017 – 2019
jeweils 100.000 € veranschlagt worden.
Für den Kauf von Bauland für das Baugebiet „Nördlich Rüderner Straße“
wurden 2016 insgesamt 400.000 € einkalkuliert.
Verpflichtungsermächtigungen werden hier für die Jahre 2017 – 2019 mit je
100.000 € und 2020 mit 65.000 € vorgesehen. Auf Art. 67 Abs. 2 und 4 GO wird
verwiesen. Für den Kauf von Bauland für das Gewerbegebiet „Große Höhe“ wurden
zudem weitere 100.000 € in 2016 veranschlagt. Für den Kauf von Bauland für das
Baugebiet „Petershöhe II“ werden in 2016 ebenfalls 100.000 € vorgesehen.
Gemeinderat Kuhr fragt nach, wann die Baumaßnahme „Wasserversorgung
Adelmannsdorf“ begonnen wird. Er weist darauf hin, dass bezüglich der
gemeindlichen Breitbandversorgung darauf geachtet werden sollte, dass entsprechende
Leerrohre hierfür ein gepflügt werden.
Einzelplan 9
„Allgemeine Finanzwirtschaft“ – Nach Diskussion
des vorgelegten Haushaltsentwurfs (VmHH) 2016 kam der Verwaltungs- und
Finanzausschuss zur Entscheidung, dass Kredite aufgenommen werden sollen. Der Markt
Dietenhofen ist derzeit schuldenfrei kann dies aber aufgrund der
voraussichtlichen Planungen nicht beibehalten. Beim Schulverband Dietenhofen
(hier hat der Markt Dietenhofen 84% Anteil am Vermögen/Schulden) bestehen keine
Schulden mehr.
Nachrichtlich:
Folgende
Änderungen zum vorgelegten Entwurf der Sitzung VFA/10.03.2016 wurden noch
eingearbeitet:
HH Ansatz Haushalts- stelle |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
0.5601.1558 |
14.250 € |
12.450 € |
76.400 € |
28.600 € |
0.5601.1558 |
30.250 € |
92.250 € |
12.550 € |
12.650 € |
0.5601.6412 |
19.200 € |
17.400 € |
81.350 € |
33.550 € |
0.5601.6412 |
35.200 € |
97.200 € |
17.500 € |
17.600 € |
0.9100.2070 |
4.000 € |
3.000 € |
2.000 € |
1.000 € |
0.9100.2070 |
2.000 € |
2.000 € |
2.000 € |
1.000 € |
0.9100.8060 |
0 € |
0 € |
0€ |
0 € |
0.9100.8060 |
0 € |
13.800 € |
32.750 € |
37.250 € |
0.9100.8070 |
0 € |
0 € |
0€ |
0 € |
0.9100.8070 |
0 € |
0 € |
19.750 € |
18.750 € |
0.9161.8600 |
614.740 € |
278.098 € |
659.384 € |
462.030 € |
0.9161.8600 |
612.740 € |
263.298 € |
606.884 € |
406.030 € |
1.5601.9400 |
0 € |
0 € |
336.000 € |
84.000 € |
1.5601.9400 |
84.000 € |
420.000 € |
0 € |
0 € |
1.6101.9500 |
100.000 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.6101.9500 |
10.000 € |
90.000 € |
0 € |
0 € |
1.6342.9500 |
28.000 € |
50.000 € |
0 € |
50.000 € |
1.6342.9500 |
3.000 € |
50.000 € |
0 € |
50.000 € |
1.6503.3610 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.6503.3610 |
0 € |
0 € |
0 € |
100.000 € |
1.6503.9500 |
50.000 € |
0 € |
100.000 € |
0 € |
1.6503.9500 |
150.000 € |
100.000 € |
300.000 € |
0 € |
1.7000.3500 |
346.000 € |
526.000 € |
20.000 € |
128.000 € |
1.7000.3500 |
346.000 € |
526.000 € |
20.000 € |
138.000 € |
1.9100.3766 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.9100.3766 |
0 € |
700.000 € |
0 € |
320.000 € |
1.9100.3768 |
0 € |
0 € |
€ |
0 € |
1.9100.3768 |
0 € |
0 € |
1.000.000 € |
0 € |
1.9100.3776 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.9100 3776 |
0 € |
0 € |
1.000.000 € |
0 € |
1.9100.9766 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.9100.9766 |
0 € |
20.000 € |
40.000 € |
50.000 € |
1.9100.9768 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.9100.9768 |
0 € |
0 € |
25.000 € |
50.000 € |
1.9100.9776 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.9100.9776 |
0 € |
0 € |
25.000 € |
50.000 € |
1.9101.3100 |
0 € |
0 € |
0 € |
0 € |
1.9101.3100 |
3.089.970 € |
1.942.452 € |
53.116 € |
32.970 € |
1.9161.3000 |
614.740 € |
278.098 € |
659.384 € |
462.030 € |
1.9161.3000 |
612.740 € |
263.298 € |
606.884 € |
406.030 € |
Marktgemeinderat Koschek fragt nach, ob mittlerweile in der Verwaltung
sämtliche ausstehende Verwendungsnachweise erstellt werden konnten.
Geschäftsleiter Bernd Wimmer bejaht dies.
Beschluss:
Nachdem insgesamt keine Einwände gegen die vorgesehenen Festsetzungen
erhoben werden, beschließt der Marktgemeinderat den Vermögenshaushalt für das
Jahr 2016 mit den vorgesehenen Haushaltsansätzen.