Sitzung: 28.04.2016 Schulverbandsversammlung Dietenhofen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0
Die Haushaltsansätze und die Entwicklung des Verwaltungshaushalts werden vom Vorsitzenden Erdel und von Kämmerin Schwab vorgetragen.
Der Verwaltungshaushalt hat folgenden Umfang
(in Euro):
2014: |
Rechnungsergebnis |
648.449,44 € |
2015: |
Ansatz |
736.886,00 € |
2016: |
Ansatz |
785.460,00 € |
2017: |
Finanzplanungsjahr 1 |
764.460,00 € |
2018: |
Finanzplanungsjahr 2 |
750.460,00 € |
2019: |
Finanzplanungsjahr 3 |
750.460,00 € |
Nach den derzeitigen Ansatzermittlungen für
das Haushaltsjahr 2016 und für die künftigen Finanzplanungsjahre 2017, 2018 und
2019 ist jeweils eine Zuführung in den
Vermögenshaushalt möglich. Die Zuführungen müssen jährlich wenigstens so
hoch sein, um damit die ordentliche Tilgung der Kredite gem. § 22 Abs. 1 KommHV
decken zu können. Nach den derzeitigen Planungen kann der Schulverband den
entsprechenden Betrag auch in den Folgejahren 2017 – 2019 in den
Vermögenshaushalt zuführen.
|
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
Pflicht- + Sollzuführung § 22 Abs. 1 Satz 2, 3 KommHV
(… muss
mind. so hoch sein, dass damit die ordentl. Tilgung gedeckt werden kann …) |
44.900,00 € |
13.300,00 € |
6.000,00 € |
6.000,00 € |
Mindestzuführung § 22 Abs. 1 Satz 3 KommHV (... und insg. mind. so
hoch wie die aus speziellen Entgelten
gedeckte Abschreibung …) |
-- € |
-- € |
-- € |
-- € |
Zur Verfügung stehender
Überschuss im VwHH als Zuführung zum Vermögens-haushalt |
53.100,00 € |
69.350,00 € |
41.350,00 € |
41.850,00 € |
Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt 2016
werden insbesondere durch die Verwaltungsumlage (0.2110./2130.1720),
Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Land (0.2110./2130.1710) und die Zuweisung für
die gesetzliche Schülerbeförderung (0.2901.1716) geprägt.
Im Übrigen wurden die Ansätze des
Verwaltungshaushalts des Vorjahres fortgeschrieben bzw. an das IST des
Vorjahres –wenn notwendig- angepasst.
Erläuterungen
zu einzelnen Bereichen des Verwaltungshaushalts:
Die Personalkosten
belasten den Verwaltungshaushalt
im Jahr 2016 mit 188.030 €,
2017 mit
193.830 €,
2018 mit 199.830 €
und
2019 mit 206.330
€. Die Deckungsreserve für Personalausgaben ist in den genannten Summen nicht
berücksichtigt.
Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2015
152.530 € Ansatz /127.535 € Soll. Bei der Ermittlung der Ansätze wurde die
Personalsituation der jeweiligen Jahre berücksichtigt.
Im
Einzelplan 2 „Schule“ wurden bei der Grundschule im Gebäudeunterhalt folgende Maßnahmen eingeplant:
Klassenzimmer streichen – 1.000 €, Erhaltung Pausenhof – 1.500 €, Tartanbahn
reinigen – 800 € und Sanierung des Garderobenbereichs (Wände/Bänke) –
9.400 €. Für den Support der EDV stehen künftig 1.500 € zur Verfügung.
Das Budget der Grundschule, welches von
Rektorin Specht verwaltet wird, beträgt für 2016 insg. 13.980 €. Weiter sind
bei der Haushaltsstelle 0.2110.6300 – Verschiedene Aufwendungen für Verwaltung
und Betrieb die Kosten für das Projekt WIM und anteilig die Summe für den
FSJler eingeplant. Im Jahr 2017 wurden zudem Haushaltsmittel für die
50-Jahr-Feier der Schule veranschlagt.
Weiter wurde die Personal- und
Sachkostenerstattung für die Verwaltung Dietenhofen wie bisher im Bereich der
Grundschule eingeplant. Auch wurden die Haushaltsmittel für die Nutzung der
neuen Schulturnhalle bzw. Nutzung des neuen Musiksaals Dietenhofen angepasst.
Im vorgelegten Haushaltsentwurf wurde weiter Mittel für die Bereitstellung von
Unterrichtsmaterialien (0.2110.5719) vorgesehen. Bei Einführung einer
Ganztagsklasse im Grundschulbereich ist geplant, dass der Markt Dietenhofen
bezüglich des Personals Kooperationspartner wird. Alle weiteren Kosten
(Unterrichtsmaterialien, Möblierung, Räume, etc.) verbleiben aber weiterhin im
Aufgabenbereich des Schulverbandes und müssen von diesem finanziert werden.
Soweit die anfallenden Personalkosten für den Ganztag der GS, die hierfür zur
Verfügung gestellte Förderung beim Markt Dietenhofen übersteigen, sind die
Mehrkosten ebenfalls an den Markt Dietenhofen zu erstatten.
Auch im Bereich der Mittelschule wurden entsprechende Maßnahmen des Gebäudeunterhalts
eingeplant (Klassenzimmer streichen – 1.000 €, Erhaltung Pausenhof – 1.500 €,
Tartanbahn reinigen – 800 € und Sanierung des Garderobenbereichs (Wände/Bänke)
– 5.650 €. Für den Support der EDV stehen künftig 2.500 € zur Verfügung (bis
2015 – 3.600 €). Das Budget der Mittelschule, welches von Rektor
Grillenberger-Bomhard verwaltet wird, beträgt für 2016 insg. 13.220 €. Weiter
sind bei der Haushaltsstelle 0.2130.6300 – Verschiedene Aufwendungen für
Verwaltung und Betrieb, die anteiligen Kosten für den FSJler eingeplant. Im
Jahr 2017 wurden zudem Haushaltsmittel für die 50-Jahr-Feier der Schule
veranschlagt.
Im Bereich der staatlich geförderten
Lernmittel für Mittelschulen wird mit der Jahresrechnung 2015 ein
Haushaltsausgaberest (HAR) gebildet. Der Schulverband ist grds. dazu
verpflichtet, die hierfür jährlichen Zuschüsse an die jeweiligen Schulen
weiterzureichen. Die Mittelschule wird diesbezüglich darauf hingewiesen, diese
Haushaltsstelle entsprechend zu bewirtschaften.
Weiter wurde auch im Bereich der
Mittelschule die anteilige Personal- und Sachkostenerstattung für die
Verwaltung Dietenhofen eingeplant. Die Haushaltsmittel für die Nutzung der
neuen Schulturnhalle bzw. Nutzung des neuen Musiksaals Dietenhofen wurden
ebenfalls entsprechend angepasst. Entsprechende Ausgabeansätze für die zwei vom
Schulamt genehmigten offenen Ganztagsklassen wurden außerdem bereitgestellt.
Kämmerin Schwab berichtet weiter, dass für
die mögliche Beförderung im Schulverbund 15.000 € veranschlagt wurden (In
den vorangegangenen Haushalten betrug der Ansatz 20.000 €. Dieser Betrag musste
bisher jedoch nie annähernd verwendet werden.)
Auf der Einnahmeseite wurde der vorgelegte
Entwurf hinsichtlich der möglichen Förderung der zwei Mittagsbetreuungen durch
die Regierung angepasst (0.2130.1710).
Für die gesetzliche Schülerbeförderung der
Grund- und Mittelschüler wurden 168.000 € veranschlagt. Im HHP-Entwurf vom
Januar wurden hier nur 165.000 € vorgesehen. Das Haushaltsjahr 2015 hat jedoch
gezeigt, dass die Summe nicht ausreichend ist.
Einzelplan
9 „Allgemeine Finanzwirtschaft“
Die Zinsen der Gliederung 9101 „Allgemeine
Rücklage“ werden 2016 auf lediglich 500,00 € geschätzt. Zinsen für Kredite
fallen nicht an, da der Schulverband seit 2014 schuldenfrei ist. Die geplante
Deckungsreserve für Personalausgaben wurde im vorgelegten Haushaltsentwurf im
HHJ 2016 auf 20.000 € (2017 – 2019 je 7.000 €) und die allgemeine
Deckungsreserve auf 25.000 € (2017 – 2019 je 10.000 €) festgesetzt.
Beschluss:
Die
Schulverbandsversammlung beschließt den Verwaltungshaushalt für das
Haushaltsjahr 2016 mit den vorgelegten Haushaltsansätzen.