1. Bürgermeister Erdel teilt mit, dass derzeit in der Verwaltung der Haushaltsplan für das Jahr 2016 erstellt wird. Er berichtet, dass voraussichtlich 2016 für die Baumaßnahme „Schulturnhalle, Musiksaal, Musikzug“ die Mehrwertsteuer durch das Finanzamt erstattet wird. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat die Führung als BgA (Betrieb gewerblicher Art) steuerlich beleuchtet und dies mit dem Finanzamt abgestimmt. Wann jedoch genau die Mehrwertsteuerrückläufe eingehen ist noch nicht bekannt. Weiter steht die Kanalsanierung der Ansbacher Straße an. In München wird derzeit über eine Änderung der RZWas verhandelt. Für die Maßnahme würde es nach derzeitigen Gesetzesstand vss. eine Zuwendung in Höhe von rund 300.000 € geben. Durch die mögliche Änderung der RZWas besteht aus seiner Sicht noch „Luft nach oben“. Deshalb gilt es derzeit abzuwarten, den Zuwendungsantrag zu stellen, um nicht mögliche Mehrzuwendungen zu verlieren.

Mit der Sanierung der Ansbacher Straße wurde das Ingenieurbüro Christofori, Roßtal beauftragt. Derzeit wird noch geklärt, ob der Kanal wie vom Büro vorgeschlagen, gebaut werden muss, oder ob eine günstigere Alternative ausgeführt werden könnte.

Im Anschluss an die Ausführungen werden die beantragten Maßnahme-Listen für den Haushalt 2016 ff. Jahre der Einrichtungen Bauhof, Kläranlage und Bauamt besprochen und diskutiert.

 

Folgende Änderungen wurden für die einzelnen Haushaltsjahre besprochen:

 

2016                2017                2018                2019

Liste Bauhof:

1.5700.9500    Parkplatz                     100.000 €        100.0000 €                  0 €                   0 €

Hallenbad (netto)

1.5651.9350    Mikrofone (mit u.            1.000 €                    0 €                  0 €                   0 €

ohne Kabel)

1.8___.9400    Maschinenhalle        7. -10.000 €                    0 €                  0 €                   0 €

Oberschlauersbach

(Dacheindeckung u.

Farbe, Angebot durch

Firma Ziegler)

 

Bezüglich der im letzten Jahr sanierten Wohnungen in der Albrecht-Dürer-Straße möchte der Verwaltungs- und Finanzausschuss in der nächsten Sitzung über die jeweiligen Sanierungen und den Kostenumfang informiert werden.

 

Diesbezüglich informiert 1. Bürgermeister Erdel noch die Anwesenden, dass in einer Wohnung aktuell eine Syrische Familie untergebracht ist. Diese darf –aufgrund ihres derzeitigen Aufenthaltstitels nicht mehr in der Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Nachdem anfänglich Beschwerden über die Unterbringung im Rathaus eingegangen sind, gibt es wohl derzeit keine Probleme. Die Familie hat mit dem Dietenhofener Bürger -Günter Würflein- zudem einen persönlichen Betreuer. Nun wurde bekannt, dass weitere Familienangehörige aus Syrien „nachgeholt“ werden dürfen und diese ebenfalls in die Wohnung mit einziehen. Aktuell gäbe es keine andere Möglichkeit. Die Familie würde gerne in eine größere Wohnung ziehen. Dies gestaltet sich allerdings nicht einfach.

 

2016                2017                2018                2019

Liste Kläranlage:

0.7000.5158    Oberflurhydrant              4.500 €                    0 €                  0 €                   0 €

Moosmühle

1.7000.9350    Kontrollspiegel                        0 €              5.500 €                  0 €                   0 €

1.7000.9500    Verbess. Stickstoff…    15.000 €                    0 €                  0 €                   0 €

1.7000.9500    elektr. Reinigungs-

besen                                     0 €              4.500 €                  0 €                   0 €

 

Durch Gemeinderat und Klärwärter Hans Pfeiffer wurde noch das zukünftige Problem der Beseitigung des Phosphats aus dem Klärschlamm, der in der Kläranlage Dietenhofen anfällt, sowie dessen Nachweis angesprochen. Bis 2021 muss diese Beseitigung bei den Behörden nachgewiesen werden. 1. Bürgermeister Erdel erklärt hierzu, dass diese Thematik bereits in der Kommunalen Allianz „Kernfranken“ angesprochen wurde. Die Mitgliedsgemeinden streben hier eine gemeinsame Lösung an. Hans Pfeiffer ist zudem der Meinung, dass Bürgermeister Erdel dies auch beim Landkreis in seiner Funktion als Kreisrat ansprechen sollte, um rechtzeitig und so kostengünstig wie möglich eine Lösung zu finden.

 

2016                2017                2018                2019

Liste Bauamt/Abwasser:

1.7000.9___    Erweiterung Regen-                hier: Aufteilung der genannten Kosten durch Hrn.

                        überlauf Moosmühle               Spörl auf die HHSt´s: 9320 und 9500

 

Liste Bauamt/Hochbau:

1.4641.9350    Kita Schabernack/Aus-

stattung                                   Ansatzermittlung durch Kasse/bereits ½ geliefert

1.4642.9400    Kita Schabernack-                  hier: Durch den Kindergarten beantragt, soll aber

                        Raumluft                                 derzeit nicht durchgeführt werden

 

Liste Bauamt/Straßenbeleuchtung:

1.6___.____    Leuchten für Haunolds-          Kosten müssen hierfür in den HHP

                        hofener Weg                           aufgenommen werden; Angaben durch Herrn

                                                                        Spörl