Sitzung: 23.03.2015 Verwaltungs- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Bürgermeister Erdel und Kämmerin Schwab teilen mit, dass sich seit dem
letzten Verwaltungs- und Finanzausschuss am 05.03.2015 noch verschiedene
Ansatzänderungen zum Haushaltsplanentwurf VwHH ergeben haben. So wurden z.B.
die Ansätze für Personalausgaben im Kindergartenbereich aufgrund der aktuellen
Entwicklungen (weniger Neueinstellungen notwendig) nach unten korrigiert. Auch
die veranschlagten Mittel für „Raumanmietungen“ wegen der möglichen
Energetischen Sanierung im Kindergarten Kunterbunt wurden aktuell
herausgenommen. Weiter haben sich die Mittelansätze bei der Umsatzsteuer im
Hallenbad aufgrund entsprechender Ansatzänderungen im Vermögenshaushalt in
diesem Bereich geändert. Im Bereich der Kläranlage wurden die Ansätze für die
kalk. Abschreibung und Verzinsung noch angepasst. Die Gewerbesteuerumlage wurde
zudem in den Finanzplanungsjahren 2017 und 2018 noch in der Höhe entsprechend
der angenommenen Gewerbesteuer korrigiert. Aufgrund der notwendigen Kredite im
VmHH in der Finanzplanung wurden zudem noch entsprechende Zinsen eingeplant.
Durch die Ansatzverschiebungen haben sich außerdem die Zuführungsbeträge
geändert:
Neuer HH-
Ansatz Haushaltsstelle |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
0.9161.8600 |
1.496.824 € |
1.046.825 € |
595.303 € |
667.982 € |
Kämmerin Schwab und Bürgermeister Erdel erklären im
Anschluss daran den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 mit seinen
Finanzplanungsjahren. Der Haushalt hat im Vermögenshaushalt voraussichtlich
folgenden Umfang:
2013: |
Rechnungsergebnis |
3.914.248,66 € |
2014: |
Ansatz |
10.047.128,00 € |
2015: |
Ansatz |
9.135.012,00 € |
2016: |
Finanzplanungsjahr
1 |
3.809.474,00 € |
2017: |
Finanzplanungsjahr
2 |
3.769.132,00 € |
2018: |
Finanzplanungsjahr
3 |
1.989.168,00 € |
Der Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2015 und in den
Finanzplanungsjahren 2016 – 2018 ist grundsätzlich jeweils durch die Zuführung
aus dem Verwaltungshaushalt sowie durch Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage
auszugleichen. Insgesamt stehen voraussichtlich rund 7 Mio. € aus der
Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Ein Sockelbetrag hat in der Allgemeinen
Rücklage zu verbleiben (128.684,12 € = 1% des Durchschnitts der letzten 3 Jahre
des VwHH).
Die im Haushalt veranschlagten ordentlichen Tilgungen (gerundet) für das
HHJ 2015 und die künftigen Jahre betragen:
|
HHJ 2015 |
FPJ 2016 |
FPJ 2017 |
FPJ 2018 |
Ordentliche Tilgung gesamt |
19.900 € |
0 € |
0 € |
0 € |
Außerordentliche Tilgungen sind im Haushaltsplanentwurf 2015 in
folgender Höhe eingeplant:
HHJ 2015: Kfw 8641392 89.500,00 €
(Sondertilgung mit Ablauf der Zinsbindung)
Der Markt Dietenhofen wäre nach dieser Sondertilgung schuldenfrei (Die
Sondertilgung war auch in der Finanzplanung des vorangehenden Haushalts
eingeplant.)
Der Vermögenshaushalt wird überwiegend von den anstehenden umfangreichen
Ausgaben geprägt. Einnahmen sind in folgender Gesamthöhe geplant:
|
HHJ 2015 |
FPJ 2016 |
FPJ 2017 |
FPJ 2018 |
Gesamt |
Zuführungsbetrag aus dem VwHH |
1.496.824 € |
1.046.825 € |
595.303 € |
667.982 € |
3.806.934 € |
Kreditaufnahme |
0 € |
0 € |
1.500.000 € |
0 € |
1.500.000 € |
Zuführungsbetrag aus der Allgemeinen Rücklage |
5.146.726 € |
1.425.925 € |
257.497 € |
-173.482 € |
6.656.666 € |
Weitere Einnahmen |
2.491.462 € |
1.336.724 € |
1.416.332 € |
1.494.668 € |
6.739.186 € |
Summe: |
|
|
|
|
18.702.786 € |
abzgl. Gesamtausgaben VmHH |
9.135.012 € |
3.809.474 € |
3.769.132 € |
1.989.168 € |
18.702.786 €* |
Fehlbetrag: |
|
|
|
|
0 € |
*vgl. Gesamtausgaben VmHH Vorjahr = 18.934.694 €
Im Vergleich zum vorgelegten Entwurf haben sich
u.a. noch folgende Änderungen ergeben:
HH Ansatz Haushalts- stelle |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
1.6327.9500 |
0 |
0 |
100.000 |
0 |
1.6327.9500 |
0 |
0 |
0 |
0 |
1.9161.3000 |
1.491.584 |
1.015.385 |
563.863 |
636.542 |
1.9161.3000 |
1.496.824 |
1.046.825 |
595.303 |
667.982 |
Erläuterungen zu
einzelnen Bereichen des Vermögenshaushalts:
Im Einzelplan 0 „Allgemeine
Verwaltung“ werden jährlich für die Ergänzung und Erneuerung der
EDV-Hardware 2.500 € eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2015 werden zudem
für die Kämmerei Finanzmittel in Höhe von insg. 7.000 € für eine neue
Möblierung und Beleuchtung veranschlagt. Die Kasse soll ebenfalls teilweise mit
neuem Mobiliar ausgestattet werden, da hier weiterer Stauraum benötigt wird.
Auch die Telefonanlage im Rathaus soll ausgewechselt werden (3.500 €). Die
bisherige Kämmerei soll zum Kopier- und Besprechungsraum (barrierefrei)
umgebaut werden – Möblierung 2.000 €/Umbau 10.000 €). Des weiteren ist geplant,
für die Amtsblatterstellung eine Software in Höhe von 2.000 € und für das
Hauptamt einen Scanner (1.000 €) sowie eine Software für den Ferienspaß (1.000
€) zu beschaffen. Für den Gemeinderat wurde die Beschaffung von Tablets
vorgesehen (8.000 €). Für eine evtl. erforderliche Klimaanlage im
Server-Raum werden Mittel in Höhe von 2.000 € (2015) sowie für die
Erneuerung der Steuerung der Heizungsanlage im Rathaus 90.000 € (2018)
bereitgestellt. Zudem wurden Haushaltsmittel für den Einbau eines Aufzugs
(200.000 € - 2016) eingestellt.
Einzelplan 1
„Brandschutz/Feuerwehr“ - Hier wurden die
einzelnen Feuerwehren hinsichtlich des Mittelbedarfs befragt und die
entsprechenden Ansätze festgelegt. Für die Erweiterung des FF-Hauses
Kleinhaslach wurden Mittel in Höhe von 10.000 € (2015), 90.000 € (2016), 50.000
€ (2017) für Hochbau und 30.000 (2016
und 2017) für Tiefbau eingestellt. Für
den Neubau FF Seubersdorf wurden in 2017 80.000 € (Hochbau) und 20.000 €
(Tiefbau) veranschlagt. Zudem soll die Löschwasserversorgung am Sommerberg in
Adelmannsdorf mit 6.000 € verbessert und ein Löschwasserbehälter für das BG Petershöhe
45.000 € errichtet werden (2015). Für die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für
die Feuerwehr Kleinhaslach wurden 210.000 € bereitgestellt. Für die Feuerwehr
Warzfelden wurde eine Tragkraftspritze (15.000 €) angeschafft. Die
Lieferung/Bezahlung erfolgt 2015. Weiter ist es notwendig, verschiedene Geräte
für den Einsatz der Feuerwehr zu beschaffen. Die verschiedenen Zuschüsse für
die jeweiligen Maßnahmen werden auf der Einnahmeseite berücksichtigt.
Einzelplan 2
„Schule“ – Im Haushaltsjahr
2015 werden für die Grund- und Mittelschule jeweils 100,00 € je Schüler an
Investitionsumlage -gem. dem Umlagebescheid des Schulverbandes Dietenhofen-
eingeplant.
Einzelplan 3
„Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege“ – Hier wurden
Haushaltsmittel für das angedachte auszureichende Darlehen an den Musikzug
bezüglich der Aufstockung von Räumlichkeiten eingestellt. Der Markt Dietenhofen
hat zudem für den Musikzug als Bauträger einen Zuwendungsantrag (Kulturfonds
Bayern) gestellt. Auch hier wurden auf der Einnahmeseite entsprechende Mittel
eingeplant. Für die Beteiligung an einer Bürgerstiftung in Dietenhofen werden
im Haushaltsjahr 2015 Haushaltsmittel in Höhe von 25.000 € vorgesehen. Für die
EDV-Anbindung der gemeindlichen Bücherei werden Mittel in Höhe von 4.000 €
(Software, etc.) veranschlagt. Für die Kirchengemeinde Warzfelden wurde ein
Investitionszuschuss in Höhe von 20.000 € veranschlagt. Zudem sind für die
Übernahme des Herstellungsbeitrages für die Wasserversorgung der Kirche
Warzfelden 7.000 € als Zuschuss eingeplant. Für die Bezuschussung der
Friedhofsmauer in Götteldorf (Beschluss 2014) werden weitere 1.000 €
vorgesehen.
Einzelplan 4
„Soziale Sicherung“ - Für
Neuanschaffungen von Geräten für Kinderspielplätze im Gemeindegebiet werden
grundsätzlich jährlich 10.000 € veranschlagt.
In der Kindertagesstätte VILLA Kunterbunt (Kindergarten/Krippe) werden
im Haushaltsjahr 2015 Mittel für verschiedene Anschaffungen des beweglichen
Anlagevermögens (12.250 €) zur Verfügung gestellt. Im HHJ 2015 sind 10.000 €
für das Honorar des planenden Architekten vorgesehen. Für die
Sanierungsmaßnahme (Fenster, Elektrik, Wasserleitungen) werden 170.000 € im HHJ
2016 eingeplant. Im HHJ 2018 soll dann der Anbau I (Foyer) mit 300.000 €
erfolgen. Im Anschluss daran (2019) der Anbau II (Erweiterung KiGa) mit 652.000
€. Eine Energetische Sanierung soll aufgrund der unwirtschaftlichen Kosten von
geschätzt 800.000 € nicht erfolgen. Die Anbauten wurden in die
Finanzplanungsjahre verschoben, da im HHJ 2015 lediglich ein Zuschuss in Höhe von
15% der zuwendungsfähigen Kosten zu erwarten ist (FAG-Förderung). Für die
Kindertagesstätte Schabernack (Kindergarten/Hort) steht der Restzuschuss für
den Anbau des Kindergartens noch aus. Für verschiedene Anschaffungen des
Anlagevermögens werden 103.300 € zur Verfügung gestellt. U.a. ist hier die
Beschaffung des Mobiliars für die neue Kinderkrippe vorgesehen. Der Anbau der
Kinderkrippe soll 1.285.000 € im Hochbau und 212.000 € im Tiefbau kosten. Der
Markt Dietenhofen erhält für diese Baumaßnahme mindestens den FAG-Zuschuss
(15%). Darüber hinaus ist eine zusätzliche Förderung über ein noch zu
veröffentlichendes Krippenförderprogramm möglich. Eine gesetzliche Grundlage
gibt es hierfür aber noch nicht.
Einzelplan
5 „Gesundheit, Sport, Erholung“ - Im Sportzentrum ist geplant, im Jahr 2015 eine neue
Schließanlage (15.000 €) einzubauen. Im FPJ 2016 wurde die Erneuerung der
Trinkwasserversorgung mit 300.000 € vorgesehen.
Für die Generalsanierung der Turnhalle
Pestalozzistraße, den Neubau eines Mehrzwecksaals und die Aufstockung der
Umkleiden für Zwecke des Musikzugs wurden insgesamt im Haushaltsplan 2015 noch
in den Bereichen „Beschaffung des Anlagevermögens“/ „Hochbau“/„Tiefbau“
2.997.000 € (Gesamtmaßnahme: rund 5,4
Mio. €) bereitgestellt. Auch eine zinslose Darlehensgewährung (max. 150.000 €)
an den Musikzug wurde eingeplant. Im Hallenbad (alle Mittel-Ansätze netto) wird
im HHJ 2015 ein Laptop angeschafft. Nach Abschluss der Generalsanierung der
Turnhalle Pestalozzistraße und Neubau des Mehrzwecksaals soll im
Finanzplanungsjahr 2017 der Parkplatz des Hallenbades saniert werden. Für die
Sanierung der Kettenbrücke mit Turm im Hirtenhof wurden 10.000 € und für neue
Bänke an Wanderwegen 1.000 € eingestellt. Für den Bau des Radwegs Kleinhaslach
wurden im HHJ 2015 weitere 30.000 € veranschlagt.
Einzelplan 6 „Bau-
und Wohnungswesen, Verkehr“ - Hier wurden im
Bereich der Straßen und des Bauhofs die Ansätze entsprechend der bereits
vorgelegten Listen des Bauhofs und des gemeindlichen Bauamts in die jeweiligen
Haushaltsjahre eingeplant. Verschiedene Ansätze
mussten zeitlich geschoben werden.
Im Einzelplan 6 wurden insgesamt noch alle ausstehenden
Investitionszuschüsse aus Straßenbaumaßnahmen, welche mit dem Landratsamt
Ansbach durchgeführt wurden, vermerkt. Teilweise ist hier die genaue Höhe noch
nicht ermittelt. Auch der Zeitpunkt der Auszahlung ist oftmals noch nicht
bekannt. Grund hierfür ist, dass das Landratsamt Ansbach bei den verschiedenen
Baumaßnahmen die notwendigen Verwendungsnachweise aus unterschiedlichen Gründen
noch nicht einreichen konnte.
Weitere Haushaltsmittel wurden für die Überplanung (Bebauungsplan) der
Baugebiete „Nördlich Rüderner Straße“, und „Petershöhe -Rest“ eingeplant. Auch
ist die Erweiterung des Gewerbegebiets vorgesehen. Weitere Finanzmittel werden
in den Einzelplänen 6, 7 und 8 für den hierdurch notwendigen Grunderwerb,
Kanalbau, Bau der Wasserleitung und Straßenbau eingestellt. Auch entsprechende
Grundstückskäufe bzw. -verkäufe wurden bereits berücksichtigt.
Bei der Städtebauförderung werden die Ansätze entsprechend dem bereits
beschlossenen Jahresantrag zur Städtebauförderung eingeplant.
Für das Deckenbauprogramm sind im Haushaltsjahr 2015 Mittel in Höhe von
50.000 € eingeplant. Für den Deckenbau von Wald- und Flurbereinigungswegen
werden alle zwei Jahre 50.000 € zur
Verfügung gestellt.
Für die angedachte Nord-Ost-Spange wurden im aktuellen Haushaltsplan nur
50.000 € in 2015 und jeweils 25.000 € in den Finanzplanungsjahren für die
eigentliche Tiefbaumaßnahme und für Grundstückserwerbe insgesamt 350.000 €
vorgesehen. Ursprünglich wurde eine Beteiligung des Marktes Dietenhofen an der
Kreisbaumaßnahme bei 1.600.000 € gesehen. Für die Baumaßnahme AN 26 – OD
Dietenhofen (Ansbacher Straße) sind insgesamt 2015 /2016 150.000 € vorgesehen.
Für die Baumaßnahme AN 24 – OD Dietenhofen (Nürnberger Straße) bis OV
Dietenhofen/OT Lentersdorf sind noch für Restkosten 30.000 € veranschlagt.
Für den gemeindlichen Bauhof sind im
Haushaltsjahr 2015 verschiedene Anschaffungen von Geräten für den laufenden
Betrieb notwendig (gesamt: 2.500 €). Eine Ersatzbeschaffung ist für den LKW MAN und das Anbauteil
„Schlegelmäher“ angedacht. Zudem wurden Finanzmittel für die Sanierung der
Straßenbeleuchtung eingeplant.
Einzelplan 7
„Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung“ - Hier wurden die Ansätze entsprechend der
vorgelegten Listen des Bauamtes bzw. der gemeindlichen Kläranlage eingeplant.
Verschiedene Ansätze mussten –wie auch im Einzelplan 6- zeitlich geschoben
werden.
Beitragseinnahmen wurden entsprechend fortgeschrieben bzw. ergänzt. Für
Lentersdorf wurde ein Zuschuss in Höhe von 103.150 € eingeplant.
Für einen Putzschrank im Wartehaus in Dietenhofen/WC-Ortsmitte weitere
2.000 € eingestellt.
Für bereits abgeschlossene Flurbereinigungen in verschiedenen Ortsteilen
der Gemeinde Dietenhofen wurden noch Ansätze für eventuelle Restzahlungen
gebildet. In den Ortsteilen Neudorf/Dietenholz wird die
Flurbereinigung/Dorferneuerung durchgeführt. Auch hierfür wurden entsprechende
Finanzmittel entsprechend der bereits gefassten Gemeinderatsbeschlüsse
veranschlagt. Der Bau des Dorfhauses in Seubersdorf soll ebenfalls über die
Flurbereinigung laufen. Hierfür wurden Mittel in Höhe von 2015: 30.000 €, 2016:
60.000 € und 2017: 200.000 € eingestellt. Für den Breitbandausbau in den
Ortsteilen der Gemeinde Dietenhofen wurden insg. 1,3 Mio. € veranschlagt. Dem
entgegen steht ein Gesamtzuschuss in Höhe von 800.000 €.
Bezüglich des Themas Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Dietenhofen
wird darauf hingewiesen, dass die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben
einzuhalten sind.
Einzelplan 8
„Wirtschaftl. Unternehmen Grund- und Sondervermögen“ – Die Maßnahme „Anschluss der Ortsteile
Kleinhabersdorf und Warzfelden an die Wasserversorgung Dillenberggruppe“ ist
abgeschlossen. Ein Restzuschuss in Höhe von 134.450 € und Beitragseinnahmen von
der Dillenberggruppe (155.600 €) stehen noch aus. Für den Anschluss
Adelmannsdorf bei der Dillenberggruppe werden im HHJ 200.000 € und im FPJ 2016 80.000 € veranschlagt.
Weiter ist im HHJ 2015 geplant, für den Bau der Wasserleitung im BG Petershöhe
der Dillenberggruppe ein Darlehen auszureichen, da diese im derzeitigen
Haushaltsplan keine Mittel für diese Maßnahme bereitgestellt haben. Die Summe
wird im Folgejahr 2016 an den Markt Dietenhofen zurückbezahlt. Der Ortsteil
Götteldorf soll weiter für die Sanierung ihrer Gemeinschaftshalle max. 5.000 €
als Zuschuss für Material (Holz, Schrauben) erhalten. Für den Erwerb
landwirtschaftlicher Flächen sind im Haushaltsjahr 2015 200.000 € und in den
Finanzplanungsjahren 2016 – 2018 jeweils 100.000 € veranschlagt worden.
Für den Kauf von Bauland für das Baugebiet „Nördlich Rüderner Straße“
wurden 2015 insgesamt 700.000 € einkalkuliert. Für den Kauf von Bauland
für das Gewerbegebiet „Große Höhe“ wurden zudem weitere 100.000 € in 2016
veranschlagt. Für den Kauf von Bauland für das Baugebiet „Petershöhe“ werden in
2015 weitere 15.000 € vorgesehen.
Einzelplan 9
„Allgemeine Finanzwirtschaft“ – Im Haushaltsjahr
2015 sind 19.900 € an Haushaltsmitteln für die ordentlichen Tilgungen
notwendig. Zudem wird eine Sondertilgung mit 89.500 € (KfW 8641392)
vorgesehen. Der Markt Dietenhofen wird dann schuldenfrei sein. Beim
Schulverband Dietenhofen (hier hat der Markt Dietenhofen 84% Anteil am Vermögen/Schulden)
bestehen keine Schulden mehr.
Beschluss:
Der Haushaltsplan – Vermögenshaushalt wird dem
Gemeinderat entsprechend der heutigen Entwurfsfassung vorgelegt.