Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

Bürgermeister Erdel und Kämmerin Schwab teilen mit, dass sich seit dem letzten Verwaltungs- und Finanzausschuss am 05.03.2015 noch verschiedene Ansatzänderungen zum Haushaltsplanentwurf VwHH ergeben haben. So wurden z.B. die Ansätze für Personalausgaben im Kindergartenbereich aufgrund der aktuellen Entwicklungen (weniger Neueinstellungen notwendig) nach unten korrigiert. Auch die veranschlagten Mittel für „Raumanmietungen“ wegen der möglichen Energetischen Sanierung im Kindergarten Kunterbunt wurden aktuell herausgenommen. Weiter haben sich die Mittelansätze bei der Umsatzsteuer im Hallenbad aufgrund entsprechender Ansatzänderungen im Vermögenshaushalt in diesem Bereich geändert. Im Bereich der Kläranlage wurden die Ansätze für die kalk. Abschreibung und Verzinsung noch angepasst. Die Gewerbesteuerumlage wurde zudem in den Finanzplanungsjahren 2017 und 2018 noch in der Höhe entsprechend der angenommenen Gewerbesteuer korrigiert. Aufgrund der notwendigen Kredite im VmHH in der Finanzplanung wurden zudem noch entsprechende Zinsen eingeplant. Durch die Ansatzverschiebungen haben sich außerdem die Zuführungsbeträge geändert:

 

 


           Neuer HH-

                 Ansatz

 

Haushaltsstelle

2015

2016

2017

2018

0.9161.8600

1.496.824 €

1.046.825 €

595.303 €

667.982 €

 

Kämmerin Schwab und Bürgermeister Erdel erklären im Anschluss daran den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 mit seinen Finanzplanungsjahren. Der Haushalt hat im Vermögenshaushalt voraussichtlich folgenden Umfang:

 

2013:

Rechnungsergebnis

3.914.248,66 €

2014:

Ansatz

10.047.128,00 €

2015:

Ansatz

9.135.012,00 €

2016:

Finanzplanungsjahr 1

3.809.474,00 €

2017:

Finanzplanungsjahr 2

3.769.132,00 €

2018:

Finanzplanungsjahr 3

1.989.168,00 €

 

Der Vermögenshaushalt im Haushaltsjahr 2015 und in den Finanzplanungsjahren 2016 – 2018 ist grundsätzlich jeweils durch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt sowie durch Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage auszugleichen. Insgesamt stehen voraussichtlich rund 7 Mio. € aus der Allgemeinen Rücklage zur Verfügung. Ein Sockelbetrag hat in der Allgemeinen Rücklage zu verbleiben (128.684,12 € = 1% des Durchschnitts der letzten 3 Jahre des VwHH).

 

Die im Haushalt veranschlagten ordentlichen Tilgungen (gerundet) für das HHJ 2015 und die künftigen Jahre betragen:

 

 

HHJ 2015

FPJ 2016

FPJ 2017

FPJ 2018

Ordentliche Tilgung gesamt

19.900 €

0 €

0 €

0 €

                                     

Außerordentliche Tilgungen sind im Haushaltsplanentwurf 2015 in folgender Höhe eingeplant:

 

HHJ 2015: Kfw 8641392 89.500,00 € (Sondertilgung mit Ablauf der Zinsbindung)

 

Der Markt Dietenhofen wäre nach dieser Sondertilgung schuldenfrei (Die Sondertilgung war auch in der Finanzplanung des vorangehenden Haushalts eingeplant.)

 

Der Vermögenshaushalt wird überwiegend von den anstehenden umfangreichen Ausgaben geprägt. Einnahmen sind in folgender Gesamthöhe geplant:

 

 

HHJ 2015

FPJ 2016

FPJ 2017

FPJ 2018

Gesamt

Zuführungsbetrag aus dem VwHH

1.496.824 €

1.046.825 €

595.303 €

667.982 €

3.806.934 €

Kreditaufnahme

0 €

0 €

1.500.000 €

0 €

1.500.000 €

Zuführungsbetrag aus der Allgemeinen Rücklage

5.146.726 €

1.425.925 €

257.497 €

-173.482 €

6.656.666 €

Weitere Einnahmen

2.491.462 €

1.336.724 €

1.416.332 €

1.494.668 €

6.739.186 €

Summe:

 

 

 

 

18.702.786 €

abzgl. Gesamtausgaben VmHH

9.135.012 €

3.809.474 €

3.769.132 €

1.989.168 €

18.702.786 €*

Fehlbetrag:

 

 

 

 

0 €

*vgl. Gesamtausgaben VmHH Vorjahr = 18.934.694 €

 

Im Vergleich zum vorgelegten Entwurf haben sich u.a. noch folgende Änderungen ergeben:

 

 


            HH Ansatz           

 

Haushalts-

stelle

2015

2016

2017

2018

1.6327.9500

0

0

100.000

0

1.6327.9500

0

0

0

0

1.9161.3000

1.491.584

1.015.385

563.863

636.542

1.9161.3000

1.496.824

1.046.825

595.303

667.982

 

Erläuterungen zu einzelnen Bereichen des Vermögenshaushalts:

Im Einzelplan 0 „Allgemeine Verwaltung“ werden jährlich für die Ergänzung und Erneuerung der EDV-Hardware 2.500 € eingeplant. Für das Haushaltsjahr 2015 werden zudem für die Kämmerei Finanzmittel in Höhe von insg. 7.000 € für eine neue Möblierung und Beleuchtung veranschlagt. Die Kasse soll ebenfalls teilweise mit neuem Mobiliar ausgestattet werden, da hier weiterer Stauraum benötigt wird. Auch die Telefonanlage im Rathaus soll ausgewechselt werden (3.500 €). Die bisherige Kämmerei soll zum Kopier- und Besprechungsraum (barrierefrei) umgebaut werden – Möblierung 2.000 €/Umbau 10.000 €). Des weiteren ist geplant, für die Amtsblatterstellung eine Software in Höhe von 2.000 € und für das Hauptamt einen Scanner (1.000 €) sowie eine Software für den Ferienspaß (1.000 €) zu beschaffen. Für den Gemeinderat wurde die Beschaffung von Tablets vorgesehen (8.000 €). Für eine evtl. erforderliche Klimaanlage im Server-Raum werden Mittel in Höhe von 2.000 € (2015) sowie für die Erneuerung der Steuerung der Heizungsanlage im Rathaus 90.000 € (2018) bereitgestellt. Zudem wurden Haushaltsmittel für den Einbau eines Aufzugs (200.000 € - 2016) eingestellt.

 

Einzelplan 1 „Brandschutz/Feuerwehr“ - Hier wurden die einzelnen Feuerwehren hinsichtlich des Mittelbedarfs befragt und die entsprechenden Ansätze festgelegt. Für die Erweiterung des FF-Hauses Kleinhaslach wurden Mittel in Höhe von 10.000 € (2015), 90.000 € (2016), 50.000 € (2017)  für Hochbau und 30.000 (2016 und 2017)  für Tiefbau eingestellt. Für den Neubau FF Seubersdorf wurden in 2017 80.000 € (Hochbau) und 20.000 € (Tiefbau) veranschlagt. Zudem soll die Löschwasserversorgung am Sommerberg in Adelmannsdorf mit 6.000 € verbessert und ein Löschwasserbehälter für das BG Petershöhe 45.000 € errichtet werden (2015). Für die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Feuerwehr Kleinhaslach wurden 210.000 € bereitgestellt. Für die Feuerwehr Warzfelden wurde eine Tragkraftspritze (15.000 €) angeschafft. Die Lieferung/Bezahlung erfolgt 2015. Weiter ist es notwendig, verschiedene Geräte für den Einsatz der Feuerwehr zu beschaffen. Die verschiedenen Zuschüsse für die jeweiligen Maßnahmen werden auf der Einnahmeseite berücksichtigt.

 

Einzelplan 2 „Schule“Im Haushaltsjahr 2015 werden für die Grund- und Mittelschule jeweils 100,00 € je Schüler an Investitionsumlage -gem. dem Umlagebescheid des Schulverbandes Dietenhofen- eingeplant.

 

Einzelplan 3 „Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege“Hier wurden Haushaltsmittel für das angedachte auszureichende Darlehen an den Musikzug bezüglich der Aufstockung von Räumlichkeiten eingestellt. Der Markt Dietenhofen hat zudem für den Musikzug als Bauträger einen Zuwendungsantrag (Kulturfonds Bayern) gestellt. Auch hier wurden auf der Einnahmeseite entsprechende Mittel eingeplant. Für die Beteiligung an einer Bürgerstiftung in Dietenhofen werden im Haushaltsjahr 2015 Haushaltsmittel in Höhe von 25.000 € vorgesehen. Für die EDV-Anbindung der gemeindlichen Bücherei werden Mittel in Höhe von 4.000 € (Software, etc.) veranschlagt. Für die Kirchengemeinde Warzfelden wurde ein Investitionszuschuss in Höhe von 20.000 € veranschlagt. Zudem sind für die Übernahme des Herstellungsbeitrages für die Wasserversorgung der Kirche Warzfelden 7.000 € als Zuschuss eingeplant. Für die Bezuschussung der Friedhofsmauer in Götteldorf (Beschluss 2014) werden weitere 1.000 € vorgesehen.

 

Einzelplan 4 „Soziale Sicherung“ - Für Neuanschaffungen von Geräten für Kinderspielplätze im Gemeindegebiet werden grundsätzlich jährlich 10.000 € veranschlagt.

In der Kindertagesstätte VILLA Kunterbunt (Kindergarten/Krippe) werden im Haushaltsjahr 2015 Mittel für verschiedene Anschaffungen des beweglichen Anlagevermögens (12.250 €) zur Verfügung gestellt. Im HHJ 2015 sind 10.000 € für das Honorar des planenden Architekten vorgesehen. Für die Sanierungsmaßnahme (Fenster, Elektrik, Wasserleitungen) werden 170.000 € im HHJ 2016 eingeplant. Im HHJ 2018 soll dann der Anbau I (Foyer) mit 300.000 € erfolgen. Im Anschluss daran (2019) der Anbau II (Erweiterung KiGa) mit 652.000 €. Eine Energetische Sanierung soll aufgrund der unwirtschaftlichen Kosten von geschätzt 800.000 € nicht erfolgen. Die Anbauten wurden in die Finanzplanungsjahre verschoben, da im HHJ 2015 lediglich ein Zuschuss in Höhe von 15% der zuwendungsfähigen Kosten zu erwarten ist (FAG-Förderung). Für die Kindertagesstätte Schabernack (Kindergarten/Hort) steht der Restzuschuss für den Anbau des Kindergartens noch aus. Für verschiedene Anschaffungen des Anlagevermögens werden 103.300 € zur Verfügung gestellt. U.a. ist hier die Beschaffung des Mobiliars für die neue Kinderkrippe vorgesehen. Der Anbau der Kinderkrippe soll 1.285.000 € im Hochbau und 212.000 € im Tiefbau kosten. Der Markt Dietenhofen erhält für diese Baumaßnahme mindestens den FAG-Zuschuss (15%). Darüber hinaus ist eine zusätzliche Förderung über ein noch zu veröffentlichendes Krippenförderprogramm möglich. Eine gesetzliche Grundlage gibt es hierfür aber noch nicht.

 

Einzelplan 5 „Gesundheit, Sport, Erholung“ - Im Sportzentrum ist geplant, im Jahr 2015 eine neue Schließanlage (15.000 €) einzubauen. Im FPJ 2016 wurde die Erneuerung der Trinkwasserversorgung mit 300.000 € vorgesehen.

Für die Generalsanierung der Turnhalle Pestalozzistraße, den Neubau eines Mehrzwecksaals und die Aufstockung der Umkleiden für Zwecke des Musikzugs wurden insgesamt im Haushaltsplan 2015 noch in den Bereichen „Beschaffung des Anlagevermögens“/ „Hochbau“/„Tiefbau“ 2.997.000 € (Gesamtmaßnahme:  rund 5,4 Mio. €) bereitgestellt. Auch eine zinslose Darlehensgewährung (max. 150.000 €) an den Musikzug wurde eingeplant. Im Hallenbad (alle Mittel-Ansätze netto) wird im HHJ 2015 ein Laptop angeschafft. Nach Abschluss der Generalsanierung der Turnhalle Pestalozzistraße und Neubau des Mehrzwecksaals soll im Finanzplanungsjahr 2017 der Parkplatz des Hallenbades saniert werden. Für die Sanierung der Kettenbrücke mit Turm im Hirtenhof wurden 10.000 € und für neue Bänke an Wanderwegen 1.000 € eingestellt. Für den Bau des Radwegs Kleinhaslach wurden im HHJ 2015 weitere 30.000 € veranschlagt.

 

Einzelplan 6 „Bau- und Wohnungswesen, Verkehr“ - Hier wurden im Bereich der Straßen und des Bauhofs die Ansätze entsprechend der bereits vorgelegten Listen des Bauhofs und des gemeindlichen Bauamts in die jeweiligen Haushaltsjahre eingeplant. Verschiedene Ansätze mussten zeitlich geschoben werden.

Im Einzelplan 6 wurden insgesamt noch alle ausstehenden Investitionszuschüsse aus Straßenbaumaßnahmen, welche mit dem Landratsamt Ansbach durchgeführt wurden, vermerkt. Teilweise ist hier die genaue Höhe noch nicht ermittelt. Auch der Zeitpunkt der Auszahlung ist oftmals noch nicht bekannt. Grund hierfür ist, dass das Landratsamt Ansbach bei den verschiedenen Baumaßnahmen die notwendigen Verwendungsnachweise aus unterschiedlichen Gründen noch nicht einreichen konnte.

Weitere Haushaltsmittel wurden für die Überplanung (Bebauungsplan) der Baugebiete „Nördlich Rüderner Straße“, und „Petershöhe -Rest“ eingeplant. Auch ist die Erweiterung des Gewerbegebiets vorgesehen. Weitere Finanzmittel werden in den Einzelplänen 6, 7 und 8 für den hierdurch notwendigen Grunderwerb, Kanalbau, Bau der Wasserleitung und Straßenbau eingestellt. Auch entsprechende Grundstückskäufe bzw. -verkäufe wurden bereits berücksichtigt.

Bei der Städtebauförderung werden die Ansätze entsprechend dem bereits beschlossenen Jahresantrag zur Städtebauförderung eingeplant.

Für das Deckenbauprogramm sind im Haushaltsjahr 2015 Mittel in Höhe von 50.000 € eingeplant. Für den Deckenbau von Wald- und Flurbereinigungswegen werden alle zwei Jahre  50.000 € zur Verfügung gestellt.

Für die angedachte Nord-Ost-Spange wurden im aktuellen Haushaltsplan nur 50.000 € in 2015 und jeweils 25.000 € in den Finanzplanungsjahren für die eigentliche Tiefbaumaßnahme und für Grundstückserwerbe insgesamt 350.000 € vorgesehen. Ursprünglich wurde eine Beteiligung des Marktes Dietenhofen an der Kreisbaumaßnahme bei 1.600.000 € gesehen. Für die Baumaßnahme AN 26 – OD Dietenhofen (Ansbacher Straße) sind insgesamt 2015 /2016 150.000 € vorgesehen. Für die Baumaßnahme AN 24 – OD Dietenhofen (Nürnberger Straße) bis OV Dietenhofen/OT Lentersdorf sind noch für Restkosten 30.000 € veranschlagt.

Für den gemeindlichen Bauhof sind im Haushaltsjahr 2015 verschiedene Anschaffungen von Geräten für den laufenden Betrieb notwendig (gesamt: 2.500 €). Eine Ersatzbeschaffung ist  für den LKW MAN und das Anbauteil „Schlegelmäher“ angedacht. Zudem wurden Finanzmittel für die Sanierung der Straßenbeleuchtung eingeplant.

 

Einzelplan 7 „Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung“ - Hier wurden die Ansätze entsprechend der vorgelegten Listen des Bauamtes bzw. der gemeindlichen Kläranlage eingeplant. Verschiedene Ansätze mussten –wie auch im Einzelplan 6- zeitlich geschoben werden.

Beitragseinnahmen wurden entsprechend fortgeschrieben bzw. ergänzt. Für Lentersdorf wurde ein Zuschuss in Höhe von 103.150 € eingeplant.

Für einen Putzschrank im Wartehaus in Dietenhofen/WC-Ortsmitte weitere 2.000 € eingestellt.

Für bereits abgeschlossene Flurbereinigungen in verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Dietenhofen wurden noch Ansätze für eventuelle Restzahlungen gebildet. In den Ortsteilen Neudorf/Dietenholz wird die Flurbereinigung/Dorferneuerung durchgeführt. Auch hierfür wurden entsprechende Finanzmittel entsprechend der bereits gefassten Gemeinderatsbeschlüsse veranschlagt. Der Bau des Dorfhauses in Seubersdorf soll ebenfalls über die Flurbereinigung laufen. Hierfür wurden Mittel in Höhe von 2015: 30.000 €, 2016: 60.000 € und 2017: 200.000 € eingestellt. Für den Breitbandausbau in den Ortsteilen der Gemeinde Dietenhofen wurden insg. 1,3 Mio. € veranschlagt. Dem entgegen steht ein Gesamtzuschuss in Höhe von 800.000 €.

 

Bezüglich des Themas Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Dietenhofen wird darauf hingewiesen, dass die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben einzuhalten sind.

 

Einzelplan 8 „Wirtschaftl. Unternehmen Grund- und Sondervermögen“Die Maßnahme „Anschluss der Ortsteile Kleinhabersdorf und Warzfelden an die Wasserversorgung Dillenberggruppe“ ist abgeschlossen. Ein Restzuschuss in Höhe von 134.450 € und Beitragseinnahmen von der Dillenberggruppe (155.600 €) stehen noch aus. Für den Anschluss Adelmannsdorf bei der Dillenberggruppe werden im HHJ 200.000 € und im  FPJ 2016 80.000 € veranschlagt.

Weiter ist im HHJ 2015 geplant, für den Bau der Wasserleitung im BG Petershöhe der Dillenberggruppe ein Darlehen auszureichen, da diese im derzeitigen Haushaltsplan keine Mittel für diese Maßnahme bereitgestellt haben. Die Summe wird im Folgejahr 2016 an den Markt Dietenhofen zurückbezahlt. Der Ortsteil Götteldorf soll weiter für die Sanierung ihrer Gemeinschaftshalle max. 5.000 € als Zuschuss für Material (Holz, Schrauben) erhalten. Für den Erwerb landwirtschaftlicher Flächen sind im Haushaltsjahr 2015 200.000 € und in den Finanzplanungsjahren 2016 – 2018 jeweils 100.000 € veranschlagt worden.

Für den Kauf von Bauland für das Baugebiet „Nördlich Rüderner Straße“ wurden 2015 insgesamt 700.000 € einkalkuliert. Für den Kauf von Bauland für das Gewerbegebiet „Große Höhe“ wurden zudem weitere 100.000 € in 2016 veranschlagt. Für den Kauf von Bauland für das Baugebiet „Petershöhe“ werden in 2015 weitere 15.000 € vorgesehen.

 

Einzelplan 9 „Allgemeine Finanzwirtschaft“Im Haushaltsjahr 2015 sind 19.900 € an Haushaltsmitteln für die ordentlichen Tilgungen notwendig. Zudem wird eine Sondertilgung mit 89.500 € (KfW 8641392) vorgesehen. Der Markt Dietenhofen wird dann schuldenfrei sein. Beim Schulverband Dietenhofen (hier hat der Markt Dietenhofen 84% Anteil am Vermögen/Schulden) bestehen keine Schulden mehr.

 


Beschluss:

Der Haushaltsplan – Vermögenshaushalt wird dem Gemeinderat entsprechend der heutigen Entwurfsfassung vorgelegt.